Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.   Mehr Informationen   Verstanden

Veröffentlichungen

 Beiträge zu aktuellen Rechtsthemen

Gerichtsverhandlung im Zivilprozess

Persönliches Erscheinen Pflicht?

 

Über eines müssen sich Juristen immer wieder klar werden: Die meisten Menschen...

mehr...

Mindestrente: ja oder nein?

Seit geraumer Zeit wird von zahlreichen Politikern diskutiert, eine Mindestrente einzuführen.

 

Sie soll Bestandteil eines...

mehr...

Geschäftsmodell Abmahnung im Urheberrecht

Urheberrechtsverletzungen durch illegalen Download von Musik- oder Filmwerken über Tauschbörsen werden mittlerweile massenhaft begangen und...

mehr...

Lebenspartnerschaft und Eigentum

Ist ihr Wohnrecht sicher?

 

Mit der Entscheidung des BGH zu XII ZR 110/06 wurde bestätigt, dass der Betreuer eines Heimbewohners den...

mehr...

Senioren-TÜV für ältere Verkehrsteilnehmer?

Diese politische Forderung kommt immer wieder bei schweren Verkehrsunfällen mit älteren Verkehrsteilnehmern auf.

 

Ob ein Fahrtauglichkeitstest mit 70 Jahren oder bereits ab dem 65. Lebensjahr schwere Unfälle vermeiden lässt, wird zumindest von den Befürwortern ins Feld geführt. Fakt ist, dass ältere Fahrerlaubnisinhaber durch diese Diskussionen diskriminiert werden und, gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung, statistisch nicht mehr an...

mehr...

Mangelhafte Neuwagen

Über die Rechte des Käufers

 

Manchmal kommt es vor, dass sich selbst bei einem Neuwagen schon kurze Zeit nach dem Kauf der eine oder andere Defekt zeigt. Wird der Defekt dann auch nach der zweiten oder gar dritten Reparatur nicht behoben bzw. zeigen sich dann noch andere Mängel, steigt üblicherweise der Frustrationspegel des Käufers. Was kann er dann tun?


Ist innerhalb der Gewährleistungszeit ein zweiter Reparaturversuch an einem bestimmten Mangel...

mehr...

Die Übergabe einer Firma an einen Nächsten

Wer wird mein Nachfolger?

 

In den letzten 20 Jahren haben viele den Mut gefasst und sich als Freiberufler, Unternehmer oder als Gewerbetreibender selbständig gemacht oder haben eine Arztpraxis oder ein Geschäft eröffnet. Die Möglichkeiten sind vielfältig. Das Risiko war und ist groß, aber mit Können, Fleiß und manchmal auch Glück ist es vielen gelungen, sich eine Existenz ohne fremden Chef aufzubauen.


Irgendwann allerdings kommt auch der...

mehr...

Wenn viele Hunde an einem Knochen beißen

Der Hund als Scheidungskind

 

Dass an deutschen Gerichten im Rahmen eines Ehescheidungsverfahrens erbittert um alles und jeden gestritten wird, ist bekannt. Neben Fragen des Unterhalts sind es oftmals die Kinder, die im Mittelpunkt der streitigen Auseinandersetzung der ehemals Verliebten stehen. Bei der erzwungenen Klärung des Sorge- und Umgangsrechts verlieren nicht zuletzt die noch gemeinsamen Sorgeberechtigten als auch die beteiligten Professionen leider immer öfter das...

mehr...

Verjährung bei unnötiger Renovierung der Wohnung

Im Laufe der letzten Jahre hat der Bundesgerichtshof (BGH) diverse Entscheidungen zu Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen gefällt.

 

Hierbei hat er sehr oft festgestellt, dass solche Klauseln aufgrund des einen oder anderen Details insgesamt unwirksam sein können und der Mieter daher nicht verpflichtet ist, bei Auszug zu renovieren. Schönheitsreparaturklauseln können z. B. unwirksam sein, weil sogenannte starre Ausführungsfristen...

mehr...